Die nächste StuPa Sitzung findet am 25. April um 20 Uhr in Raum A8 statt. In der Einladung des Präsidiums ist neben den allgemeinen TOPs nur ein Thema explizit angekündigt: die Wahl der Frauenreferentin.  Ursprünglich sollte diese in der Sitzung am 7. Februar gewählt werden. Die Wahl war wegen Unklarheiten in der Satzung bezüglich der Einrichtung des entsprechenden Referats verschoben worden.
Nachdem die offizielle Einladung zur Sitzung bereits veröffentlicht worden war, wurde von Seiten des AStA – kurz vor Ablauf der Frist – ein Antrag eingereicht. Dieser sieht vor, den Semesterbeitrag, …

Die siebte Sitzung des StuPa wurde rekordverdächtig schnell durchgeführt. Die Verlaufsprotokolle der ersten drei Sitzungen wurden mit geringfügigen Korrekturen mit einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen. Anschließend wurde der zweite Nachtragshaushalt in zweiter und dritter Lesung behandelt. Dieser war von Finanzreferent Jan Otte zur zweiten Lesung geringfügig korrigiert worden. Es wurden keine weiteren Änderungsanträge gestellt. Der Haushalt wurde direkt danach in der dritten Lesung einstimmig angenommen. Ein formeller Fehler bei der Einbringung des Nachtragshaushalts wurde dem Finanzreferenten vom Gremium nachgesehen. Der Entwurf für die erste Lesung hätte 10 Tage vor der Sitzung aushängen …

Die sechste StuPa-Sitzung war mit 33 Minuten sehr kurz. Es wurde ein zweiter Nachtragshaushalt für das noch bis Samstag laufende Haushaltsjahr in der ersten Lesung vorgestellt. Da sich im Vergleich zum letzten Nachtragshaushalt nur wenige Änderungen ergeben haben, fiel die Debatte dazu recht kurz aus.
Unter dem TOP Sonstiges wurde weiterhin noch angesprochen, dass der Parlamentarier Jonas Latz (RCDS) sich nun mehrfach nicht fristgerecht für sein Fernbleiben von den Sitzungen entschuldigt habe. Die Satzung schreibt vor, dass ein Parlamentarier nach zweimaligem unentschuldigtem Fehlen vorzeitig aus dem Amt scheidet. Das StuPa-Präsidium prüft …

Das StuPa-Präsidium hat zu zwei Sitzungen am 27. März um 20 Uhr in A9/10 und am 28. März um 20 Uhr in A8 eingeladen. Das Hauptthema der beiden Sitzungen ist die Behandlung eines Nachtragshaushalts. Das Haushaltsjahr der verfassten Studierendenschaft beginnt immer am 1. April und endet am 31. März. Der zu behandelnde Nachtragshaushalt bezieht sich auf das aktuell noch laufende Haushaltsjahr.
Zur Beschlussfassung eines Haushaltsplans sind drei Lesungen erforderlich, die in zumindest zwei verschiedenen Sitzungen des StuPa stattfinden. Weiterhin kann ein Nachtragshaushalt nur während der Gültigkeit des aktuellen Haushaltsplans beschlossen werden.
Die Einladungen mit den Tagesordnungen …

Wie das StuPa-Präsidium am Donnerstag bekanntgab, wurde die von der Opposition eingereichte Beschwerde über die Einrichtung des autonomen feministischen Frauen- und Lesbenreferats abgewiesen. Universitätspräsident Prof. Dr. Jäckel teilte als zuständige Rechtsaufsicht in einer Stellungnahme mit, dass das Referat ordnungsgemäß eingerichtet ist. Er folgt damit der Argumentation des vom AStA vorgelegten Rechtsgutachtens, wonach die ersten sechs nicht in der Satzung explizit vorgesehenen Referate mit der absoluten Mehrheit der anwesenden Parlamentarier eingerichtet werden können. Die Begründung stützt sich darauf, dass nach der Satzung ein Referat mit der absoluten Mehrheit der anwesenden Mitglieder …

Auf der gestrigen StuPa-Sitzung kam es gegen Ende zu einem wilden, teilweise lautstarkem Wortgefecht mit persönlichen Anschuldigungen. Ein Nichtparlamentarier, der auch einen Antrag auf Misstrauensvotum gegen die StuPa-Präsidentin gestellt hatte, wies auf diverse Unregelmäßigkeiten in der Auslegung der Geschäftsordnung des StuPa-Präsidiums hin. Zu den Sitzungen werde nicht ordnungsgemäß eingeladen. Die Diskussion darüber driftete jedoch sehr schnell ins Unsachliche ab. Im Wesentlichen wurden eventuelle Verfehlungen von Einzelpersonen diskutiert. Einzelne Wortbeiträge wurden lautstark und emotional vorgetragen, Zwischenrufe waren die Regel. Auch prominente Koalitionsvertreter zeigten sich teilweise wenig diszipliniert. Das Präsidium wirkte leicht überfordert …

Wie das StuPa-Präsidium am Donnerstag per Rundmail bekannt gab, findet die nächste Sitzung des 38. Studierendenparlaments am 12. März in Raum A 9/10 statt. Derweil findet sich derzeit auf der StuPa-Homepage nur die Einladung zur vorletzten Sitzung am 1. Februar.
Es liegen eine Reihe von Anträgen vor, die sich hauptsächlich mit der Einrichtung und Besetzung weiterer Referate im AStA befassen. Die Wahl einer Referentin für das feministische Frauen- und Lesbenreferat ist allerdings nicht in der Tagesordnung gelistet. Strittig ist, ob das Referat in der letzten Sitzung ordnungsgemäß eingerichtet wurde. Derzeit wird …

Gegen die Entscheidung des StuPa-Präsidiums das feministische Frauen und Lesbenreferat als eingerichtet anzusehen haben die Oppositionsfraktionen gemeinsam formell Beschwerde eingereicht. Streitpunkt ist die Definition der zur Einrichtung des Referats notwendigen absoluten Mehrheit. Das StuPa-Präsidium nimmt hierbei als Grundmenge die anwesenden Parlamentarier an, wonach die Einrichtung mit dem Abstimmungsergebnis 12 Ja, 8 Nein und 1 Enthaltung beschlossen wäre. Dem widerspricht die Opposition. Exemplarisch verweist sie auf die Definition im deutschen Bundestag, die sich bei der absoluten Mehrheit auf alle gewählten Abgeordneten bezieht. Die Satzung der verfassten Studierendenschaft definiert dies bei der …

Wie TrUNews aus sicherer Quelle erfuhr, will das StuPa-Präsidium die Einrichtung des feministischen Frauen- und Lesbenreferats durchsetzen. Streitpunkt ist, ob sich der Begriff  ”absolute Mehrheit” auf die Anwesenden oder die Gewählten bezieht. Das Präsidium beruft sich dabei auf einen Passus in der Geschäftsordnung der Verfassten Studierendenschaft der Uni Mainz, der in der hiesigen Satzung nicht zu finden ist. Einspruch kann demnach bei der Aufsichtsbehörde (Uni-Präsident) bis mindestens einschließlich Montag (je nach Auslegung) eingelegt werden. Die Erklärung des Präsidiums: Erläuterung der Rechtslage_Sitzung_7.2.2012
 

Die vierte Sitzung des 38. Studierendenparlaments wurde gestern nach ca. 3 Stunden vorzeitig beendet. Vorangegangen war eine gescheiterte Abstimmung zur Einrichtung des autonomen feministischen Frauen und Lesbenreferats im AStA. Die zur Errichtung eines Referats notwendige absolute Mehrheit aller Abgeordneten (13 Stimmen) wurde mit 12 Ja Stimmen nur knapp verfehlt. Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion, in der besonders der Zusatz “feministisch” von Seiten der Opposition kritisch in Frage gestellt wurde. Die Einrichtung weiterer nicht in der Satzung explizit vorgesehenen Referate (Ökologie, Politische Bilddung, Antirassismus und Antifaschismus) wurde vertagt. Die nächste Sitzung …