Gegen die Entscheidung des StuPa-Präsidiums das feministische Frauen und Lesbenreferat als eingerichtet anzusehen haben die Oppositionsfraktionen gemeinsam formell Beschwerde eingereicht. Streitpunkt ist die Definition der zur Einrichtung des Referats notwendigen absoluten Mehrheit. Das StuPa-Präsidium nimmt hierbei als Grundmenge die anwesenden Parlamentarier an, wonach die Einrichtung mit dem Abstimmungsergebnis 12 Ja, 8 Nein und 1 Enthaltung beschlossen wäre. Dem widerspricht die Opposition. Exemplarisch verweist sie auf die Definition im deutschen Bundestag, die sich bei der absoluten Mehrheit auf alle gewählten Abgeordneten bezieht. Die Satzung der verfassten Studierendenschaft definiert dies bei der …

Wie TrUNews aus sicherer Quelle erfuhr, will das StuPa-Präsidium die Einrichtung des feministischen Frauen- und Lesbenreferats durchsetzen. Streitpunkt ist, ob sich der Begriff  ”absolute Mehrheit” auf die Anwesenden oder die Gewählten bezieht. Das Präsidium beruft sich dabei auf einen Passus in der Geschäftsordnung der Verfassten Studierendenschaft der Uni Mainz, der in der hiesigen Satzung nicht zu finden ist. Einspruch kann demnach bei der Aufsichtsbehörde (Uni-Präsident) bis mindestens einschließlich Montag (je nach Auslegung) eingelegt werden. Die Erklärung des Präsidiums: Erläuterung der Rechtslage_Sitzung_7.2.2012
 

Die vierte Sitzung des 38. Studierendenparlaments wurde gestern nach ca. 3 Stunden vorzeitig beendet. Vorangegangen war eine gescheiterte Abstimmung zur Einrichtung des autonomen feministischen Frauen und Lesbenreferats im AStA. Die zur Errichtung eines Referats notwendige absolute Mehrheit aller Abgeordneten (13 Stimmen) wurde mit 12 Ja Stimmen nur knapp verfehlt. Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion, in der besonders der Zusatz “feministisch” von Seiten der Opposition kritisch in Frage gestellt wurde. Die Einrichtung weiterer nicht in der Satzung explizit vorgesehenen Referate (Ökologie, Politische Bilddung, Antirassismus und Antifaschismus) wurde vertagt. Die nächste Sitzung …

Die StuPa-Homepage ist veraltet, so findet man zur Zeit z.B. unter dem Unterpunkt “Parlament der Studierenden” die vorläufigen Ergebnisse der Wahl 2010. Von daher schaut man besser ins LSF, um die nächsten Sitzungstermine zu erfahren.
 
In der/den nächste/n Sitzung/en müssen noch AStA-Wahlen stattfinden, da bislang nur KoMi (Kilian Krumm, Jusos), Finanzer (Jan Otte) und Sozialreferent (Enrico Liedtke, Jusos) gewählt wurden. Krumm teilte am vergangenen Mittwoch in seiner Vorstellung mit, dass es eine Koalition aus Jusos, Grünem Campus und Linker Liste (die er explizit als DKP, die ihm in der Hochschulpolitik näher stehe …

Morgen beginnt um 20 Uhr s.t. im Raum B16 die 2. StuPa-Sitzung der Legislatur. Da in der konstituierenden Sitzung nur ein Ausschuss (Sozialfondsvergabe) besetzt werden konnte, werden dir restlichen nun nachgeholt. Auch der AStA soll gewählt werden, allerdings diese Woche nur die Hauptreferenten der satzungsgemäßen Referate. Aus der letzten Sitzung muss zudem noch ein Änderungsantrag an die Wahlordnung behandelt werden. Dieser sieht vor, dass der Wahlausschuss künftig innerhalb von 10 Vorlesungstagen nach der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses eine Sitzung einberufen muss. Das in der konstituierenden Sitzung gewählte Präsidium (Annika Jähnke/Grüner …

Der noch amtierende AStA der Uni Trier kritisiert wieder mal eine Veranstaltung des Lehrstuhls Jun.-Prof. Dr. Wagener, in deren Rahmen morgen um 18 Uhr c.t. im Hörsaal 9 zwei Majore der Bundeswehr über den Afghanistan-Einsatz berichten. Die Veranstaltung trägt den Titel “Krieg in Afghanistan: Ein Erfahrungsbericht aus den Kampfeinsätzen der Bundeswehr“. In der PM, die diese ankündigt, steht:
Major Schröder und Major Krüger waren von 2009 bis 2011 als Kompaniechefs im Gefechtsraum Kunduz im Einsatz. Sie waren dabei mehrfach an direkten Kampfhandlungen mit Kräften der Taliban beteiligt. Die Referenten werden in ihrem Vortrag über …

Der Wahlausschuss lädt zur konstituierenden Sitzung des 38. StuPas ein. Sie beginnt am morgigen Mittwoch um 20.00 Uhr in Raum N 2. Wie alle StuPa-Sitzungen ist diese öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen und haben Rederecht. In dieser Sitzung soll noch kein neuer AStA gewählt werden. Die vorläufige Tagesordnung (der Einladung entnommen) sieht wie folgt aus:
TOP 1: Begrüßung und Formalia
TOP 2. Mitteilungen des Wahlausschusses
TOP 3: Wahl des Präsidiums
TOP 3.1: Wahl des/der Präsident/in
TOP 3.2: Wahl des/der ersten Vize-Präsident/in
TOP 3.3: Wahl der/des zweiten Vize-Präsident/in
TOP 4: Festlegung der Geschäftsordnung
TOP 5: Bericht des Finanzprüfungsausschusses
TOP 6: Entlastung …

Am Dienstagabend wurde ein Grillverbot auf öffentlichen Grünflächen beschlossen, das in der kommenden Grillsaison viele Trierer Studis betreffen könnte. In der neuen städtischen Grünflächensatzung ist das Grillen in §2 Abs. 2 grundsätzlich untersagt, außer auf dafür ausgewiesenen Flächen. Bisher gibt es solche jedoch nicht. Der AStA äußert sich hierzu wie folgt:
Nachdem in der letzten Stadtratssitzung die geänderte Grünflächen- und Spielplatzsatzung verabschiedet wurde, ist Grillen in öffentlichen Grünanlagen in Trier faktisch verboten. Dies betrifft auch den Palastgarten, denn noch sind in Trier keinerlei Grillflächen ausgewiesen. Was im Winter unproblematisch ist, wird spätestens …

Die Juso-HSG Trier veranstaltete nach der für sie erfolgreichen StuPa-Wahl eine Vollversammlung. In einer Pressemitteilung teilt die Hochschulgruppe u.a. Änderungen im Vorstand mit und kündigt Koalitionsgespräche an:
Nach Neuwahlen auf der Vollversammlung der Juso-HSG am 13. Dezember 2011 bilden Laura Adam und Leif Knape die neue Doppelspitze der Hochschulgruppe an der
Universität Trier. Ergänzt wird das Team durch die BeisitzerInnen Michael Dietrich, Dilara Islekel, sowie Maximilian Weis und die kooptierten Mitglieder Kilian Krumm,
Enrico Liedtke, Inga Oepen und Sabrina Schneider. Jan Philipp Freinsheimer, Laura Kaun und Omid Nowzamani schieden aus dem Vorstand aus.
In ihrem Jahresbericht verwies …

Das vorläufige Endergebnis der StuPa-Wahl ist raus. Bei einer Wahlbeteiligung von 10,13% (0,59% mehr als 2010) gab es folgende Stimmen- und Sitzverteilung:

Liste
Sitze
Veränd.
Anteil
Veränd.

Alternative Unabhängige Studierendenliste (AUS!)
4
+ 4
17,82%
+ 17,82%

ULI-LHG – Die Liberalen
2
- 1
8,81%
- 3,35%

Juso-HSG
8
+ 3
30,7%
+ 9,75%

Linke Liste
1
- 2
5,15%
- 4,11%

Grüner Campus
6
+ 6
22,7%
+ 22,7%

RCDS – Die CampusUnion
4
+ 1
14,84%
+ 1,96%

Daraus ergibt sich zusammen mit den Direktmandaten die personelle Zusammensetzung des 38. StuPas:
Alternative Unabhängige Studierendenliste (AUS!)

Bastian Lindenbauer (Direktmandat FB II)
Malte Hüser
Daniel Kruppert
Lucas Jonny Boehm

ULI-LHG – Die Liberalen

Andreas Oster (Direktmandat FB IV)
Andreas Lehrfeld

Juso-HSG

Michael Wassiliwizky (Direktmandat  FB I)
Inga Katharina Oepen (Direktmandat FB II)
Enrico Liedtke (Direktmandat FB III)
Laura Adam …