Seit Mittwoch dieser Woche hat Rheinland-Pfalz ein neues Hochschulgesetz. Im Januar hatte das zuständige Ministerium die Novelle der Öffentlichkeit präsentiert, nun ist das Gesetz gegen die Stimmen von CDU und FDP im Landtag verabschiedet worden. Entgegen früherer Äußerungen der Landesregierung gegenüber Studierendenvertretern und Universitäten kam das Gesetz nun überraschend schnell, damit es im Wintersemester in Kraft treten kann.
TruNews fasst die wichtigsten Inhalte zusammen:
Das Hochschulgesetz „räumt mehr Flexibilität, Eigenverantwortung und eine größere Autonomie für die Hochschulen ein“, so Ministerin Doris Ahnen (SPD). Konkret bedeuten diese Äusserungen, dass die Präsidien in Anzahl …