Home » Archive

Articles Archive for 21 Februar 2012

Aktuelles, StuPa & AStA, Uni-Leitung »

[21 Feb 2012 | 9 Comments | 818 views]
Streit um AStA-Referat – Beschwerde eingereicht

Gegen die Entscheidung des StuPa-Präsidiums das feministische Frauen und Lesbenreferat als eingerichtet anzusehen haben die Oppositionsfraktionen gemeinsam formell Beschwerde eingereicht. Streitpunkt ist die Definition der zur Einrichtung des Referats notwendigen absoluten Mehrheit. Das StuPa-Präsidium nimmt hierbei als Grundmenge die anwesenden Parlamentarier an, wonach die Einrichtung mit dem Abstimmungsergebnis 12 Ja, 8 Nein und 1 Enthaltung beschlossen wäre. Dem widerspricht die Opposition. Exemplarisch verweist sie auf die Definition im deutschen Bundestag, die sich bei der absoluten Mehrheit auf alle gewählten Abgeordneten bezieht. Die Satzung der verfassten Studierendenschaft definiert dies bei der …