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StuPa: Sitzung abgebrochen – Koalition fehlte absolute Mehrheit

8 Februar 2012 506 views 9 Kommentare von

Die vierte Sitzung des 38. Studierendenparlaments wurde gestern nach ca. 3 Stunden vorzeitig beendet. Vorangegangen war eine gescheiterte Abstimmung zur Einrichtung des autonomen feministischen Frauen und Lesbenreferats im AStA. Die zur Errichtung eines Referats notwendige absolute Mehrheit aller Abgeordneten (13 Stimmen) wurde mit 12 Ja Stimmen nur knapp verfehlt. Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion, in der besonders der Zusatz “feministisch” von Seiten der Opposition kritisch in Frage gestellt wurde. Die Einrichtung weiterer nicht in der Satzung explizit vorgesehenen Referate (Ökologie, Politische Bilddung, Antirassismus und Antifaschismus) wurde vertagt. Die nächste Sitzung des StuPa wird vorraussichtlich in den Semesterferien stattfinden. Ob diese Sitzung beschlussfähig ist oder ob die Koalition dabei eine absolute Mehrheit stellen kann, ist jedoch fraglich, da sich viele Studenten über die Semesterferien erfahrungsgemäß nicht in Trier aufhalten werden. Im Vorfeld wurde kurzfristig eine weitere Sitzung für den heutigen Mittwoch einberufen, die jedoch wieder zurückgezogen wurde. Es wurden bisher alle satzungsgemäßen Referate (Finanzen, Soziales, Kultur, Hochschulpolitik sowie das Referat ausländischer Studierender) besetzt. Von den geplanten zusätzlichen Referaten wurden bisher nur das autonome Schwulenreferat und das Behindertenreferat eingerichtet und besetzt.

Weiterhin wurde die Einführung einer Quotierung von Veranstaltungen zwischen Campus I und Campus II diskutiert. Das StuPa hat beschlossen in dieser Legislatur testweise eine Sitzung auf Campus II durchzuführen. Im Anschluss wurde ein Antrag von TriMUN zur finanziellen Förderung einer Exkursion in Höhe von 1300 Euro bewilligt. Einige Unklarheiten brachte ein Antrag des CineAStA über die Anschaffung einer digitalen Videoprojektionsanlage. Die Anschaffungskosten hierfür belaufen sich auf einen fünfstelligen Betrag, sofern keine Fördermittel akquiriert werden können. Der Antrag war erst am Tag der Sitzung eingereicht worden und mehrere Abgeordnete kritisierten, dass sie sich so kurzfristig nicht mit einem solch inhaltlich und finanziell umfangreichen Antrag genügend auseinandersetzen konnten. Der finanzielle Teil des Antrags wurde  nach einer Sitzungspause auf die nächste Sitzung verschoben.

9 Kommentare »

  • Engagierte Feministin said:

    Die Opposition kapierts einfach nicht! Das Referat muss unbedingt feministisch sein! Denn Frauen sind die besseren Menschen!

  • xyz said:

    Mal ganz im Ernst… Wozu braucht man das? Wie hoch ist überhaupt die Akzeptanz für das bisherige Referat? Das könnte man ja sicherlich im Rahmen einer Pbsp untersuchen lassen, bevor man darüber entscheidet. Die entsprechenden Ressourcen wären an der Universität vorhanden und für die teilnehmenden Studierenden wäre es sicherlich eine gute Möglichkeit die erlernten Instrumente in der Realität sinnvoll einzusetzen. Aber ich schätze, das wird nicht gewünscht aus welchen Gründen auch immer (angesichts der Wahlbeteiligung könnte die Legitimität der Studierendenvertretung eh in Frage gestellt werden, politische Korrektheit, Denkverbote, whatever ^^).

  • Lachhaft said:

    Wann kapierts der ASTA? Er ist nur von 10% der Studierenden legitimiert und gewählt…

    Übrigens: Schön, dass es uns so gut geht. Andere Probleme scheint es sowohl an der Uni für die Studierenden als auch auf der Welt nicht zu geben, als das in Trier die EInführung des Autonomen Frauen- und Lesbenreferats kurzzeitig aufgeschoben wurde.

    Da lob ich mir doch den Bundestag… Da wirds heute wenigstens wieder so richtig spannend: http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/158.html

  • Karl Aal said:

    @Engagierte Feministin

    Der Gärtner kapierts einfach nicht! Der Teich muss unbedingt aalig sein! Denn Aale sind die besseren Fische!

    Ist doch logisch, oder?

    Kannst ja noch mehr so Sätze bilden. Lies den letzten Satz nochmal. Wenn du selbst sagst, du wärst ein besserer Mensch, was ist das dann? Willst du Gleichheit oder einen Ring sie alle zu knechten?

  • Lucas Castro said:

    In Richtung der liberalen HSG, die gerne bei jeder Gelegenheit die uneingeschränkten Freiheitsrechte lobpreist und sich nicht zu unrecht auf großartige (keine Ironie!) Vordenker wie John Stuart Mill stützt.

    Der selbe Mann zum Feminismus:
    “The most important thing women have to do is to stir up the zeal of women themselves. We have to stimulate their aspirations” – JS Mill: The Subjection of Women.

    Genau das ist Feminismus. Nicht mehr. Dass Frauen in der Studierendenschaft die strukturelle Möglichkeit bekommen, Ihre Angelegenheiten und Diskriminierungsmechanismen selbst regeln zu können: Dass ist imho die Definition von “feminstisch”. Niemand (aus dem Kreis der Studierendenvertretung) hat jemals behauptet, dass ein Mensch qua Geschlecht besser oder schlechter ist.

    Was also erregt den Widerspruch?

    1. Dass Frauen nicht ihre Sachen selbst regeln sollen?
    2. Dass es keine Diskriminierungs- oder Sexualisierungsmechanismen im Lebensraum Uni gibt?

    Oder was verstehen Ablehner des Feminismus als Namensbestandteil unter “Feminismus”?

  • Schreibtischtier said:

    Ulkig. Die Opposition feiert sich, spricht davon, es “geschafft” zu haben. Was haben sie denn aber geschafft?

    Dass sie sich einheitlich gegen das Referat ausgesprochen haben, ist keine Überraschung. Selbst wenn sie sich allesamt enthalten hätten, wäre das Referat nicht eingerichtet worden. Eine Leistung steckt da nicht hinter – allerhöchstens, wenn sie die fehlenden StuparierInnen der Koalition von der Sitzung abgehalten hätten.

    Eine absolute Farce, wie sich die Opposition dies auf ihre Kappe schreibt. Welch lahmer Haufen.

    Anmerkung der Redaktion: Persönliche Beleidigung entfernt.

  • senor rita said:

    ey Karl Aal, liege ich richtig mit der Vermutung, dass du eine engagierte Feministen bist?
    Gibs zu, du hast den Schmu selber geschrieben um dich anschließend drüber aufzuregen!

  • Lachhaft said:

    Benehmen sich wie die Großen – nur das das hier vollkommen unerheblich ist obs jetzt für 1000 Sachen ein Referat gibt oder nicht. Die Akteure sind manchmal besser als die in jedem Theater…

    Ach so im Nachhinein war es schon richtig, nicht wählen gegangen zu sein (außer zwischen Theke 1 und 2) – nur damit ein Haufen Astarier egal ob von rechts oder links weiter spielen können. Das Geld (80% zumindest davon) werfen se eh nur für irgendwelchen unnützen Kram zum Fenster raus und ändern kann man als Wähler nüchts. Es sind eh alle gleich und wollen ihren Posten erhalten (Ich würds ja genauso machen, wäre ich da mal drin…). Das ist zwar populistisch, aber die Wahrheit

  • Karl Aal said:

    @senor rita

    Wieso sollte ich? Leider gibt es schon zu viele Dinge, über die ich mich aufregen kann. Mein Herz und mein Blutdruck macht da sowieso nicht mehr lange mit…

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