Cornelius Görtz: Das Bild des StuPa bestätigt sich immer wieder selbst
Als Anwesender bei der StuPa-Sitzung am 21. Juli 2010 muss ich sagen, dass es mich sehr erstaunt hat, dass sämtliche Anträge, die sich auf die Finanzierung von Projekten bezogen und ein Gesamtvolumen von ca. 40.000 € besaßen, ohne eine einzige Nachfrage “durchgewunken” wurden. Es ist aber anzunehmen, dass die Abgeordneten nicht im Detail darüber Bescheid wussten, für welche einzelnen Posten die entsprechenden Gelder verwendet werden sollen. Insofern stellt sich schon die Frage, ob man in diesem Rahmen von verantwortungsvollem Handeln seitens der anwesenden Stuparier (CampusGrün / Die Orangen, Jusos und AK Protest) sprechen kann, denn immerhin geht es auch um studentische Gelder. Und da die Stuparier schließlich gewählte Vertreter der Studierendenschaft sind, sollte auch ein inneres Interesse daran bestehen, dass keine Gelder überflüssigerweise bewilligt werden. Aber anscheinend war das möglichst schnelle Ende der Sitzung die oberste Priorität.
Glücklicherweise wurde die peinliche Posse um den vakanten Vizepräsidentenplatz endlich beendet. Es ist zu wünschen, dass dieses Präsidium nun bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält. Gleichwohl muss man konstatieren, dass sich das öffentliche Bild des StuPas, bei den Studierenden, die sich nur am Rande mit Hochschulpolitik beschäftigen und nicht alle Einzelheiten kennen, durch solche Geschichten immer wieder selbst bestätigt. Insofern braucht man sich auch nicht über die immer sehr niedrige Wahlbeteiligung bei StuPa-Wahlen zu wundern.
Cornelius Görtz ist Schriftführer im Vorstand des RCDS Trier.
Anträge werden im StuPa unter anderem gestellt, damit vor allem die Opposition kritische Fragen stellen kann.
Dass dementsprechend keine Fragen gestellt wurden liegt meiner Meinung nach daran, dass..
1. dein Großteil der Oppositionsmitglieder nicht an der Sitzung teilgenommen haben
2. die anwesenden ParlamentarierInnen alle Kontakt zum Allgemeinen Studierendenausschuss haben bzw. ihm angehören und daher über die Anträge bereits vor der Sitzung informiert waren und darüber im Rahmen der AStA- Diskussion Fragen stellen konnten und Fragen gestellt haben
3. die Anträge schon mehrfach auf StuPa-Sitzungen auslagen, leider aber nie behandelt werden konnten (da Sitzungen abgebrochen wurden, nicht beschlussfähig waren, etc.)
Gerade da in der letzten Zeit oft Sitzungen abgebrochen wuren/ nicht stattfanden finde ich es wichtig, dass diese Anträge alle abgehandelt wurden. Wäre dies nicht der Fall gewesen dürften die Gelder nämlich nicht verwendet werden und die Veranstaltungen, die ja für die Studierenden gemacht werden, könnten nicht stattfinden oder zum Beispiel auch der Nachtbus im Wintersemester nicht fahren.
Wie nach der Sitzung bekannt wurde ist auch fraglich, ob in den Semesterferien überhaupt noch einmal eine beschlussfähige Sitzung möglich sein wird. Wären die Anträge also nicht behandelt worden, weil man auf die Opposition wartet, könnte vermutlich der Nachtbus im Wintersemester nicht fahren, da eine Bestellung im Oktober viel zu spät wäre, die A/B-Foyer Party und die Homosella könnten nicht stattfinden und mehr.
Übrigens ist es doch merkwürdig, dass es fast alle Mitglieder der Koaltion und die des AK Protests geschafft haben mehr oder weniger komplett anwesend zu sein, aber kein einziges der Parlamentsmitglieder der ULI- LHG, des RCDS und der Linken Liste (immerhin sind das insgesamt auch 8 mögliche Vertreter).
“dass sämtliche Anträge, die sich auf die Finanzierung von Projekten bezogen und ein Gesamtvolumen von ca. 40.000 € besaßen, ohne eine einzige Nachfrage “durchgewunken” wurden.”
naja, die Haushaltskontrolle sollte ja von der Opposition geleistet werden. Warum sollten sich alle Koalitionäre, die diesen Antrag bereits kennen (weil es ja die Anträge sind, die durch ihre HSGs im AStA gestellt und bereits bewilligt wurden) nochmal Fragen zu den Anträgen stellen, die sie sich auch selbst beantworten können.
Die Anträge laufen durch das Stupa, damit der AStA beim jedem einzelnen Antrag in einer Höhe ab 1000€ gezwungen ist, das Einverständnis der Opposition einzuholen (und das ist gut so).
Klar, wenn keine Opposition anwesend ist, werden auch keine Fragen gestellt. Jede_r studierende Nicht-Stuparier hat jederzeit die Möglichkeit Fragen zu den Anträgen zu stellen. Du hättest also genau diese Fragen stellen können, deren Ausbleiben Du anmahnst. Opposition kann man nämlich auch als Nicht-Stuparier mit kritischen Nachfragen üben (und das ist gut so)
“ob man in diesem Rahmen von verantwortungsvollem Handeln seitens der anwesenden Stuparier (CampusGrün / Die Orangen, Jusos und AK Protest) sprechen kann, denn immerhin geht es auch um studentische Gelder.”
Ja, kann man. CampusGrün / O, Jusos und AK Protest kannten die Anträge schon, hatten sie bereits ALLE im AStA diskutiert und zur Weiterleitung bewilligt, weil sie die Anträge für eine verantwortbare Ausgabe hielten. Warum sollte man dann den Antrag, den man für gut befunden hat (sonst wäre er ja nicht im stupa gelandet) nochmal auseinandernehmen? Um die Aufgabe der Opposition -s.o- gleich mitzuübernehmen (wie im jetzigen Präsidium mit 3 Koalitonär_innen geschehen – kleiner polemischer Seitenhieb)?
Dein Beitrag klagt an – nur leider ohne wirklich Sinn zu machen, wenn man die Anklagen mal konsequent weiter denkt…
Lieber Cornelius!
Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zu Deiner Wahl in den Vorstand des RCDS Trier. Ich kann Deine Kritik an der Koalition definitiv nicht nachvollziehen. Wenn Anträge des AStA von den AStA-tragenden Hochschulgruppen nur “durchgewunken” werden, dann liegt das daran, dass erstens die AStA-tragenden Hochschulgruppen von diesen Projekten überzeugt sind und zweitens diese Projekte innerhalb der Koalition besprochen wurden. Warum sollten wir im StuPa Nachfragen stellen?
Ehrlich gesagt glaube ich aber, dass Du soweit ein “Fuchs” bist, dass Du mit dieser scheinbaren Kritik an der Koalition bzw. am Studierendenparlament insgeheim Deiner RCDS-Fraktion eins mitgeben wolltest, denn:
1. Du stellst richtigerweise fest, dass lediglich StuPa-Mitglieder von Jusos, C/O und AK Protest anwesend waren. Wo war eigentlich Deine RCDS-Fraktion?
2. Du stellt richtigerweise fest, dass gewählte Vertreter ein inneres Interesse daran haben sollten, dass keine Gelder überflüssigerweise bewilligt werden. Wo ist das Interesse des RCDS an Oppositionsarbeit, insbesondere an der Haushaltskontrolle?
3. Du stellt richtigerweise fest, dass “glücklicherweise (…) die peinliche Posse um den vakanten Vizepräsidentenplatz endlich beendet” wurde. Soweit ich weiß, hat Deine RCDS-Vorsitzende Cathrine Becker in der vorletzte Sitzung die Kandidatur zum Vizepräsidentinnenposten abgelehnt, weil sie “besseres zu tun” habe. Sie hat zur Situation erheblich beigetragen wie andere oppositionelle StuPa-Mitglieder, die zur Übernahme des Postens nicht bereit waren.
Der nächste Hochschulwahlkampf kann kommen: Einerseits scheinen sich nun im RCDS-Vorstand neue, motivierte Leute zu befinden, die der Meinung sind, dass der RCDS in der Vergangenheit ein überaus peinliches Bild in Sachen Parlaments- und Öffenlichkeitsarbeit abgegeben hat (siehe auch http://www.rcds-trier.de), und nun (medial) nach vorne preschen – auch mit einer haltlosen Kritik an der AStA-Koalition. Andererseits hält der RCDS an seiner “Großen Vorsitzenden” fest, mit der sie bei einer Hochschulwahl nie über zwei Sitze im StuPa gewinnen konnte. Eine Konstante in doppelter Hinsicht. Das Groteske am Zustand des RCDS manifestiert sich in der letzten PM zur Neuwahl des RCDS-Vorstandes mit einem Zitat der neuen, alten Vorsitzenden: “Insbesondere mit Blick auf die anstehenden StuPa-Wahlen brauchen wir neue Köpfe und frische Ideen.” Liebe Cathrine, Deine Hochschulgruppe fühlt mit Dir!!!
Also Cornelius: Schöner Schachzug gegen Deine eigene Vorsitzende! Bring’ Dich schon mal in Stellung für den anstehenden Wahlkampf. Vielleicht gewinnt der RCDS ja drei Sitze. Es wird dennoch wieder zur Koalition aus C/O und Jusos kommen. Und das ist auch gut so…
Daniel Baldauf war Geschäftsführer der Juso-HSG und ist Mitglied des Studierendenparlaments
Alle schön auf die Opposition drauf… auch ich war bei einigen StuPa-Abenden zugegen solange ich es aushielt (bzw. StuPa-Nächten die ohnehin kein Mensch unbeschadet/konzentriert/nüchtern durchsteht..) und muss sagen:
bei dieser Koalition aus Jusos/Grün-Orange hätte die durch Abwesenheit glänzende Opposition ein leichtes Spiel gehabt diese Pseudofreundschaft unter HSGs zum scheitern zu bringen. Wie oft haben die Jusos einen Koalitionsbruch begangen durch kritische Fragen Richtung Grün/Orange bei Themen die im Koalitionsvertrag stehen (Oppositionsjob…?!?)? Wie oft waren die Jusos nicht vollzählig bei den Sitzungen trotz lediglich 2 Sitzen Mehrheit? Aber stimmt – die Opposition kommt ja garnicht – dann macht das ja nix. Warum eigentlich überhaupt noch StuPa? Einfach durchwinken den Käse! -.-
Leute dieses StuPa ist ein Elend, Seeheimer-Karrieristen in rotem Gewand, abwesende Opposition (RCDS war ja einfach nie da…), Grüne ohne Entschlossenheit und Charakter (sonst hätten sie nich mit sich machen lassen was sich die Label-Jusos geleistet haben), LiLis werden nur von den Linksextremen ernst genommen, die famose Uli-LHG blieb mir durch disqualifizierende Kommentare im Gedächtnis (das Gegenteil von gut ist gut gemeint..)….. und der AK-P, von dem hab ich wenig mitbekommen – werden wohl weniger vermisst falls sie nichtmehr antreten (würde ihnen wohl auch niemand verübeln nach dieser StuPa-Erfahrung).
ich kann guten Gewissens nur empfehlen KEINE VON DENEN zu wählen…
ein enttäuschter, politisch intressierter Mensch.
@ Nie wieder Jusos
Merkwürdig was manche Menschen sich für Gedanken machen…
1.) Deine Meinung wie es um die Freundschaft der Hochschulgruppen steht kannst du in dein Tagebuch schreiben, mich interessiert das nicht.
2.) Wenn du zum Nichtwählen aufrufen willst, warum monierst du dann, dass die Jusos die Grünen kritisierten?
3.) Seit wann ist kritisieren was schlimmes?
4.) Warum verübelt man dem AK Protest das fernbleiben nicht, dem RCDS aber schon und warum interessiert das verdammt nochmal jemanden, der das StuPa sowieso für überflüssig hält (aus welchem Grund überhaupt?!?)?
Also ich möchte dafür eintreten, dass sich an dieser Uni was zum besseren bewegt und geh dafür wählen. basta!
P.S. Nichtwählen nützt doch nur den Linksradikalen. Für die spielst du Steigbügelhalter.
P.P.S Wenn dir die Seeheimer bei den Jusos stinken, dann tritt doch da ein und setz eine Falken-Position / richtig linke Positionen durch. Dann kannst du ja auch immer im StuPa anwesend sein
1. Ich glaube, dass das “Freundschaft” weniger auf persönliches als mehr auf politisches bezogen war, wenn ich den Kommentar richtig verstanden habe.
2.Gerade wenn man zum Nichtwählen aufruft, kann man doch die Absurdität einer Koalition, die nicht koaliert beanstanden.
3.Ist es nicht. Aber das eine sagen und das andere machen schon. Sich zu einem “grünen” “Koalitionsvertrag” zu bekennen und ihn dann nicht umsetzen in dem man die “grünen” Aktionen boykottiert und ablehnt macht keine Sinn und zeigt wie der Wille zur Macht über allen anderen Bekundungen steht.
4. Der AK Protest ist nicht ferngeblieben. Die Kritik war nur, dass er/sie wenig vom AK Protest mitbekommen hat. Und gerade das Fernbleiben des RCDS und großer Teile anderer Fraktionen zeigt doch, warum jemand das StuPa für überflüssig hält. Und klar wird der AK Protest kaum vermisst werden. Der Bildungsstreik hat sich größtenteils verabschiedet. Was erwartet man da denn auch noch groß von einer Liste die sich an eben diesem orientiert hat…
P.S.: Nichtwählen nützt allen gleichermaßen. Jede Nichtwählerstimme legt sich automatisch proportional auf die vergebenen Stimmen um.
P.P.S.: Die Zerstörung von innen also? Stimmt, was Westerwelle, Schröder(SPD), Seehofer, Rösler, Schröder(CDU), Guttenberg und mit der CDU koalierende Grüne können kann die/der KommentatorIn sicher schon lange
keine schlechte Idee 
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