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Startschuss für Bildungsstreik – Vollversammlung vertagt

11 Juni 2010 579 views 7 Kommentare von Martin Heuskel

Pünktlich um 13 Uhr eröffnete das StuPa-Präsidium am vergangenen Mittwoch die erste Vollversammlung des Semesters. Diese fand am bundesweiten Aktionstag zum Auftakt des Bildungsstreiks statt. Der Bildungsstreik und die Arbeit des AK Protest standen so auch im Vordergrund der Vollversammlung. In Vertretung des in Berlin weilenden StuPa-Präsidenten Niespor führten die Vizepräsidentin Lotte Nawothnig (Grün-Orange) und Vizepräsident Cornelius Hecking (ULI-LHG) souverän durch die überschaubar besuchte Vollversammlung. Erster inhaltlicher Tagesordnungspunkt war dann auch der Rechenschaftsbericht des Arbeitskreis (AK) Protest. Dieser wurde 2008 auf einer Vollversammlung aufgrund der damaligen Debatte um die Studiensituation an der Uni Trier eingesetzt und hat den Bildungsstreik im letzten Sommer maßgeblich mitgestaltet und –organisiert.

Bildungsstreikende bundesweit in Lager gespalten

Guido Kießling begann als erster Vertreter des AK Protest mit seiner Stellungnahme. Er verwies besonders auf die Beteiligung an einer bundesweiten Arbeitsgruppe Gesellschaftskritik. Zudem sei die AudiMax- und B22-Besetzung von großer Bedeutung gewesen. Grundsätzlich gebe es bundesweit einen Richtungsstreit innerhalb der Bildungsstreikenden, die sich ausdifferenzieren würden in einen eher pragmatischen „reformatorischen“ Zweig, der dialogorientiert sei und einen „radikalen“ Zweig, der den Bildungsstreik als Teil einer politikfeldübergreifenden Gesellschaftskritik sieht. Für die Zukunft sei vor allem eine Wiederbelebung des AK geplant.

AK Protest personell am Limit

Im weiteren Verlauf der Sitzung verband ein weibliches Mitglied des AK Protest den Wunsch nach verstärkter Aktivität mit einem emotional hervorgebrachten Ruf nach Unterstützung und Hilfe, man sei nur noch weniger als eine Handvoll Aktive: „wir sind ausgebrannt, wir brauchen Hilfe“. Jens Weisbrod, eine der Führungsfiguren des Trierer Bildungsstreiks, erklärte, dass viele ehemalige Protestler „ausgebrannt“ seien, andere wiederum Mitglied im AStA geworden seien. Aber auch eine Aktion wurde angekündigt: der AK Protest will mit Schülern zusammen Ende Juni ein Treffen abhalten, um dann eventuell wieder ein Schülerprotestcamp, wie im letzten Jahr auch, im Palastgarten zu organisieren. Auch eine Demo sei denkbar.

AK Protest und StuPa-Liste getrennt

Auf die in der anschließenden Aussprache gestellten Frage, ob die Überschneidung zwischen dem aus der Vollversammlung aller Studierenden der Universität hervorgegangenen AK Protest und der bei der StuPa-Liste angetretenen Gruppierung gleichen Namens ein Problem sei, engegnete man von Seiten des AK , man vertrete im StuPa die Interessen der Bildungsstreikenden. Eine weitgehende personelle Überschneidung wurde jedoch eingeräumt. Man müsse aber auch als AK „weiter blockieren, besetzen…“, so ein Mitglied des AK. Von Seiten der Linken Liste gab es ebenfalls kritische Anmerkungen, Arne Schott zeigte sein Unverständnis darüber, dass man viel über den Bildungstreik vom Organisatorischen her spreche, aber eine kritische Debatte der Lehrinhalte ausbleiben würde.

AStA-Sprecher: Runder Tisch bringt viele Lippenbekenntnisse anstatt konkreter Ergebnisse

In der im Anschluss stattfindenden Sammlung von Missständen beklagte AStA-Sprecher Enzo Sarnelli (CampusGrün/Die Orangen) die nicht ausreichenden Ergebnisse des von der Hochschulleitung geschaffenen Runden Tisches. Die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches gleiche häufig „Lippenbekenntnissen“. Sarnelli befürchtet denn auch Probleme bei der anstehenden Re-Akkreditierung der neuen BA/MA-Studiengänge. Vielfach seien, so Sarnelli weiter, keien Ergebnisse sichtbar. Die Fächer würden die Umsetzung der Reform der BA/MA-Reform nicht schnell genug vorantreiben, zudem sei der Dialog mit den Studierenden nicht ausgeprägt genug, legte Sarnelli nach. Von anderen Teilnehmern wurden nochw eitere Kritikpunkte ergänzt, u.a. die nicht ausreichende Finanzierung von Exkursionen, das zu strikt praktizierte Urheberrecht in der Bibliothek und weitere, auch die Stadt betreffende Problembereiche. So wurde der in der Hochschulpolitik häufig beklagte Wohnraummangel angesprochen und die nicht ausreichende (verkehrliche) Anbindung der Universität an die Stadt.

„Sagen Sie mir gleich, in welchem Fach Sie die Professur haben wollen“

Aus dem Plenum heraus wurde angeregt, verstärkt die Arbeit der Landesregierung in den Blick zu nehmen und ebenfalls kritisch die Novelle des Landeshochschulgesetzes zu begleiten. Aus diesem Grund sei es notwendig, auch mit politisch anders orientierten zu sprechen, z.B. der im StuPa befindlichen Opposition. Tobias Schneider (ULI-LHG) ehemaliger Senator der Uni überraschte mit einer Anekdote, die Präsident Schwenkmezger im Senat geäußert habe. Die zuständige Fachministerin Ahnen habe ihm in ihrem Büro in Mainz eröffnet, man könne eine neue Professur in Trier einrichten und ihm dann lediglich wenige Minuten gegeben, sich zu entscheiden, in welches Fach diese gehen soll. Am Ende hat das Fach Geschichte offenbar das Rennen gemacht. für das Ex-Senatsmitglied zeige die Art der Entscheidungsfindung, dass es zuallererst an Transparenz in der Hochschulpolitik und in der Arbeit der Hochschulleitung fehle. Dies müsse sich bessern.

„Sachbeschädigung ist keine Gewalt“

Ein Antrag der ULI-LHG führte zu heftigen Diskussionnen, darüber, was Gewalt sei und ob diese legitim sei oder nicht. Die Hochschulliberalen hatten den Antrag gestellt, einen Gewaltverzicht für den Bildungsstreik zu erklären. Verschiedene Rednerinnen und Redner ließen sich zu diesem Thema ein. Uneinigkeit bestand schon darüber, wo Gewalt ansetzt: „fiktive Banküberfälle sind keine Gewalt“ war zu hören sowie eine Gewaltbegründung über das Widerstandsrecht (gegenüber Polizeibeamten). Zudem sei Sachbeschädigung keine Gewalt, äußerte sich einer der Teilnehmer der VV. Aufgeworfen wurde die Frage, wie Protest ohne Besetzung aussehen könne. Personen aus dem Umfeld des AK Protest kamen zu dem Schluss, man sei „an einem Punkt angelangt, wo das nichts mehr bringt“. Arne Schott (Linke Liste) beantragte mit Erfolg, den Antrag der Liberalen nicht zu befassen.

Solidarität mit Lübeck

Ein Lübecker, der in Trier studiert, beantragte auf der VV, sich mit der von Ressourcenabbau oder sogar einer Schließung des Universitätsstandorts bedrohten Stadt zu solidarisieren. Zur Optimierung des Antrags wurde auch dieser vertagt. Vertagt wurde ebenfalls die gesamte VV, nachdem diese zuvor deutlich länger dauerte als geplant (2 Stunden). Ursache war auch die am Ende der VV größere Debatte um den aktuellen Forderungskatalog des AK Protest. Dieser wurde vor- und zur Debatte gestellt. Die Frage nach dem wirtschaftlichen Einfluss auf Hochschulen wurde diskutiert. Aus Sicht von Jens Weisbrod sind beispielsweise 2 Vorlesungen im Fachbereich III Ausdruck dieser Entwicklung. Die schließlich für eine andere Veranstaltung in den Raum strömenden BWL-Studierenden sorgten halb ungewollt für das Vertagen der Verabschiedung des Protestkatalogs auf die nächste VV.

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7 Kommentare »

  • Sabrina said:

    Hallo!
    Ich war eine der Studentinnen, die da später rein gekommen ist. Der Bericht ist zwar okay, aber woher weiß der Autor, dass wir “ungewollt” abgestimmt haben. Also, ich hab gewusst, wofür ich stimme und habe für die Vertagung gestimmt. Das, was die da in der Hochschulpolitik machen, ist doch alles Quatsch. Das ist mir viel zu links. Also, ich bin jetzt nicht rechts oder so. Aber worüber die sich da unterhalten, das hat doch nichts mehr mit der Realität zu tun. Ich war mal auf einer Vollversammlung vorletztes Wintersemester, wo einer den Rücktritt vom Präsidenten gefordert hat. Aber was die da sonst so erzählt haben, war doch Unsinn. Also wenn ich meinem Chef in der Ausbildung früher gesagt hätte, womit sich der AStA hier beschäftigt, hätten mich alle ausgelacht. Die ganzen Petitionen und Resolutionen und Weltverbesserungsaktionen nutzen mir gar nichts, wenn ich mit 70 Leuten im Tutorium sitze. Dafür sollte der AStA mal sein Geld ausgebenm anstatt für den Bildungsstreik.

    # 12 Juni 2010 at 17:33
  • qualifizierter Kommentar said:

    Sehr richtig! Aber der AStA investiert das ihm zur Verfügung stehende Geld leider lieber in so wertvolle Sachen, wie ein subventioniertes veganes Frühstück, die Audimaxbesetzung oder die eigenen Aufwandsentschädigungen (über 70000€ im Jahr).

    Allerdings muss man dabei zur Verteidigung des AStAs anmerken, dass die Studierenden der Universität jeden Winter die Chance haben den Blödsinn der da passiert durch ihr Votum zu beenden. Da sie es aber seit Jahren nicht tun leiten die Regierenden daraus ab, dass die Studierenden mit ihrem Handeln einverstanden sind.

    Also geht wählen und wählt den Unsinn ab.

    # 15 Juni 2010 at 15:13
  • unqualifizierter Kommentar said:

    Stimmt, wie könnte man auch darauf kommen, das dem nicht so ist? Es entscheidet nunmal die Mehrheit aller abgegebener Stimmen. Frau Merkel darf sich auch Kanzlerin aller “Deutschen” nennen, obwohl eine Minderheit aller hier lebenden Menschen sie gewählt hat (bzw. die sie stützenden Parteien). Tja, that’s democracy, jedenfalls wenn man der Mehrheit hier glauben will.

    Soso, der AStA soll also Tutorien oder sonstige Lehrangebote finanzieren? Dann können wir ja gleich Studiengebühren einführen…

    # 15 Juni 2010 at 16:44
  • Jens said:

    Ich kanns verstehen. Tutorien mit 70 Menschen sind scheiße und es muss sich etwas ändern. Die Frage, die man sich dann eben hier stellen muss ist: Wie und wodurch?
    Natürlich kann man sagen, dass Tutorien von Studierendengeldern (was die AStA-Gelder sind) finanziert werden sollen um dafür zu sorgen, dass diese nicht mehr so überfüllt sind. Die Frage ist nur ob das zweckdienlich ist. Ich hab schon das Glück einigermaßen Unterstützung finanziell als auch anderweitig zu bekommen. Viele haben dieses Glück leider nicht. Und zu der Verschuldung über Bafög oder Studienkredite will man sich nicht unbedingt noch zusätzlich dafür verschulden, dass man ein Tutorium zu einer zwei stündigen Vorlesung bekommt, die “früher”(vor 2 Jahren) mal ein vierstündiges Proseminar war.

    Wenn die Kohle knapp wird holt sich die Regierung das Geld da, wo keine Gegenwehr erwartet wird. Das wurde in den Jahren vor Bildungsstreik und Aktionen gegen Studiengebühren bei der Bildung getan. Wir sind auf die Straße gegangen und jetzt ist die nächste Gruppe ohne Lobby dran: u.A. Lohnarbeitslose. Und andere Bereiche wie die Energiebranche bekommen Milliardengewinne durch Laufzeitverlängerungen und werden wohl ein paar Millionen Steuern dafür zahlen müssen. Ich bin etwas abgedriftet. Worauf ich eigentlich hinaus wollte ist: Nicht beim AStA ist das Geld zu holen, sondern an Stellen, an denen sich das Kapital über Jahrzente angehäuft hat ohne, dass die “unteren” 80% der Bevölkerung je etwas davon zu sehen bekommen haben. Geschweige denn die Menschen überall auf der Welt die wir für unseren Wohlstand ausbeuten.
    Und zu deinem Chef: Ja hätte er wahrscheinlich und wahrscheinlich tun das viele. Aber das ist doch auch das Problem oder?
    Es geht in den Vorträgen und Veranstaltungen um Rechtsradikale die jährlich immer noch Menschen töten, verfolgen, beleidigen und verprügeln. Die meisten zucken mit den Schulter.
    Es geht darum ökologisch zu konsumieren, so dass unsere Welt noch etwas länger als 50 Jahre existiert. Es geht darum ethisch zu konsumieren und zu versuchen, dass sich eine Arbeiterin in Vietnam nicht für 20 Euro im Monat die Hände an unseren Schuhen blutig näht. Es geht gegen Homophobie, weil immernoch Menschen auf Grund ihrer sexuellen Gesinnung gehasst werden. Und das waren nur einige Beispiele.

    Das alles sind Themen die zu Recht behandelt werden und die behandelt werden müssen wenn wir weiter friedlich und gesund zusammenleben wollen.
    Aber dein Chef und wer auch immer noch über diese Arbeit lacht kann meiner Meinung nicht viel dazu. Man muss sich doch täglich um seinen eigenen Scheiß kümmern. 6 Referate, 3 Hausarbeiten, xx Klausuren im Semester schreiben, weil man sonst im Zuge der BA/MA Reform kein Bafög mehr bekommt und die Spinner reden über Treibhausgase die bei der Viehzucht entstehen. Kann ich nachvollziehen. Oder man muss schaun, dass die Firma läuft, weil die EU sich wieder was neues ausgedacht hat um alles zu “vereinfachen” und zu vereinheitlichen – klappt meistens super ^^. Man muss sich ständig an irgendwelche Regulierungen halten, brav seine Steuern zahlen und wenn man heimkommt zeigt einem das Fernsehen wie andere Länder in Gewalt untergehen und sich unser Außenminister davor fürchtet, dass wir bald für die Chinesen die Schuhe nähen. Aber jedem ist klar, dass ER nicht nähen wird. Völlig verständlich. Aber diese ganze Scheiße über die wir uns täglich, sei es im privaten, im wirtschaftlichen oder kulturellen Leben aufregen, haben doch eine Quelle. Und ich bezweifle, dass der AStA diese Quelle ist. Meiner Meinung nach, sind es die, die uns regieren und uns das recht absprechen uns selbst zu regieren. Die, die in den Umfragen untergehen, sich öffentlich verbal zerfetzen und Menschen gegeneinander ausspielen (man höre Schavan wenn sie Azubis und Studis gegeneinander aufbringt, oder Westerwelle mit Chinesen und Deutschen oder wenn wieder gegen Türken, den Islam oder “Illegale” gewettert wird und Menschen zu tausenden in Abschiebehaft sitzen nur weil sie ein besseres Leben wollen, welches wir durch Geburtsrecht genießen). Und natürlich die nicht zu vergessen, die im Hintergrund die strippen ziehen und meisten viel mächtiger sind als unsere Politiker und Politikerinnen. Die, die genug Geld haben um so manche Regierung zu beeinflussen und zu erpressen und sich alles leisten können (BP und Exxon mit lustigen Ölunfällen, Nestlé mit der Umwelt, Unilever mit Umwelt und ArbeiterInenn, Coca Cola mit Trinkwasser und ArbeiterInnen, Deutsche Bank mit Lebensmittelpreisen -> Leute haben nicht mehr genug Geld um sich Nahrung zu leisten, einige Hedgefonds mit der Ausschlachtung von Unternehmen + vielen Arbeitslosen danach,… die Liste geht so weiter, Nachrichten + Google reichen da schon als Recherchemedien). Naja wie man sieht nicht unbedingt Einzelfälle.

    So, ich hoffe das hatte was mit der Realität zu tun.
    Egal ob du tankst, bei Edeka einkaufen gehst, ein T-Shirt trägst, ein Schnitzel isst, Deo benutzt, den Computer anschaltest, ne Cola trinkst,… irgendwo verdient sich jemand eine goldene Nase die du und Millionen von anderen Menschen bezahlen. Einige haben das Glück (wir) weniger dafür zu zahlen, andere Zahlen mit ihrem Leben und/oder ihrer Gesundheit.
    Dies zu ändern würde uns nutzen und vielen anderen.
    Aber solange man nur sagt “was bringt mir das jetzt gerade?” wird sich natürlich nicht viel ändern.

    Das war jetzt mal an viele da draußen. Es sollte auch nicht beleidigend oder sonstwas sein, wollte nur mal generell auf die Probleme aufmerksam machen, die vielleicht oft im Alltagstrouble untergehen und deswegen auch nicht als wichtig angesehen werden und deswegen wohl nur “Weltverbesserer”-Spinnereien sind.

    # 15 Juni 2010 at 21:05
  • vermeintliche AK-Protestlerin said:

    Wegen des nicht von der Hand zuweisenden Nutzens einer Berichterstattung über die Aktivitäten des Stupas und im Sinne einer Besserung ebendieser, möchte ich folgendes erbitten:

    1. Zu einer freien Berichterstattung im Sinne des Lesers gehört auch, den Namen des Autors zu benennen (oder habe ich ihn einfach nicht gefunden?) Wieso sollte man denn dann seinen Namen angeben?

    2. Dann könnte man Aussagen, wie “Die schließlich für eine andere Veranstaltung in den Raum strömenden BWL-Studierenden sorgten halb ungewollt für das Vertagen der Verabschiedung des Protestkatalogs auf die nächste VV.” besser bewerten – so gab es meiner Erinnerung nach bei dieser Frage über genau 2 Alternativen abzustimmen: 1. Beendigung der Diskussion bei gleichzeitiger Abstimmung über Stattgeben des Antrags oder 2. Vertagen der Diskussion auf einen anderen Termin bei gleichzeitiger Beendigung der Vollversammlung. So kam es also in fast jedem Fall zur Beendigung der Vollversammlung – und nicht nur “halb gewollt”

    3. Darauf Acht geben, wen man wie benennt (so bin ich auf dem Foto, dass die gelichteten Reihen des AK-Protests zeigen will, auch abgebildet- habe aber noch nie zum AK-Protest gehört)

    # 16 Juni 2010 at 19:57
  • vermeintliche AK-Protestlerin said:

    habe den Namen gefunden :)

    # 16 Juni 2010 at 19:58
  • Jens said:

    “eine der Führungsfiguren des Trierer Bildungsstreiks” ba- gerade erst gesehen. Bitte diesen Nebensatz löschen. Wieso braucht ihr immer irgendwelche Führer? Zig Menschen machen in Trier Bildungsstreik und viele machen und machten mehr als ich. Und selbst wenn das mal nicht der Fall sein sollte macht mich das noch nicht zu einer “Führungsfigur” … was soll das überhaupt heißen?

    # 21 Juni 2010 at 21:46

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